Mit deiner Hilfe kann die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen dieses Jahr eines von drei Themen werden, über das bei der
Volksabstimmung von ABSTIMMUNG21 votiert wird. Die Initiative Abstimmung21 setzt sich für mehr direkt-demokratische Elemente auf Bundeebene ein.

So möchten wir mit deiner Hilfe Mittelstreckenwaffen dieses Jahr zum Thema machen:

Im Jahr 2024 vereinbarte – ohne jegliche parlamentarische oder gesellschaftliche Debatte – die deutsche mit der US-amerikanischen Regierung die Rückkehr von landgestützten US-Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden. Nach über 35 Jahren, in denen diese gefährlichen Waffen aus Europa verbannt waren, soll 2026 die Stationierung beginnen. Diese Entscheidung beendet die Ära der gegenseitigen Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland. 

Die geplanten Systeme (Tomahawk, Dark Eagle, SM-6) fliegen sehr schnell und sind von Frühwarnsystemen kaum aufzuspüren. Im Ernstfall bleibt so keine Zeit mehr für Gegenmaßnahmen. Das erhöht die Risikowahrnehmung auf der gegnerischen Seite und kann schneller zu fatalen Fehleinschätzungen aufgrund des permanenten Alarmzustands führen.

Wir kehren zurück in eine Logik, in der Sicherheit nur durch immer mehr Raketen definiert wird. Jede neue Waffe auf der einen Seite provoziert weitere Aufrüstung auf der Gegenseite. Dieses Wettrüsten verschlingt Milliarden und verringert unsere tatsächliche Sicherheit. Zudem wird dadurch eine Nachfolge des kürzlich ausgelaufenen New-START-Vertrags zur Begrenzung von Atomwaffen und ihren Trägersystemen sehr unwahrscheinlich.

Deshalb fordern wir die Aufhebung der Stationierungsvereinbarung von US‑Mittelstreckenwaffen auf deutschem Staatsgebiet!

Hier kannst du auf der Website von ABSTIMMUNG21 unsere Themeneinreichung unterstützen.