Ende Juli traf sich die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ zur virtuellen Mitgliederversammlung. Campaigner Marius Pletsch nimmt das zum Anlass um sich zum Stand der Stationierung der Mittelstreckenwaffen und den Perspektiven des Protests zu äußern.

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Mitte Juli war Verteidigungsminister Pistorius bei seinem US-amerikanischen Amtskollegen in Washington zu Besuch. In den Schlagzeilen war dabei das deutsche Kaufinteresse am Typhon-System. Worum geht es dabei?

Im Rahmen des Besuchs in Washington wurde bekanntgegeben, dass Deutschland eine Anfrage zum Kauf von Typhon-Systemen gestellt habe. Der Teil von Typhon, der die eigentlichen Waffen startet, ist eine Art Sattelschlepper. Darauf sind vier Kanister montiert, die vertikal ausgerichtet werden und von denen aus u.a. Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite von über 1.600 km gestartet werden können. Konkret kommen dafür die „Tomahawk“-Marschflugkörper und Raketen vom Typ „SM-6“ in Frage – aber auch eine Integration europäischer Flugabwehrraketen ist vom Hersteller Lockheed Martin in Aussicht gestellt worden. Als Kampagne haben wir uns damit in einer Pressemitteilung befasst, in der wir auf die Details eingehen, soweit sie momentan bekannt sind. 

Vieles ist Stand heute aber noch unklar. Um wie viele Typhon-Systeme geht es? Was wird das kosten? Wie viele Waffen vom Typ „Tomahawk“ oder „SM-6“ sollen beschafft werden? Wer wird die Verfügungsgewalt über die Waffen haben, die mit Typhon gestartet werden können? Wie groß sind die Abhängigkeiten von den USA z.B. bei der Zielplanung?

Was bedeutet das für den Protest gegen die Mittelstreckenwaffen?

Medienberichten zufolge wurde die Anfrage zum Typhon-Kauf wohlwollend entgegengenommen. Das könnte darauf hinweisen, dass mit einem positiven Bescheid aus den USA recht schnell zu rechnen sein kann. Im Bundestag könnten also schon im Herbst wichtige Weichenstellungen zur Stationierung vorgenommen werden. Der Hersteller hat behauptet, die Waffen in einem Jahr ausliefern zu können, sollte die Entscheidung bald getroffen werden. Wir müssen jetzt aktiv werden!

Welche Pläne für weitere Protestaktivitäten gibt es?

Bei unserer Mitgliederversammlung haben wir heute einen 10-wöchigen Aktionszeitraum ausgerufen. Es ist wichtig, dass wir als Bewegung präsent sind und die breite Ablehnung der Aufrüstung mit Mittelstreckenwaffen öffentlich zum Ausdruck kommt. Infos zu dem Aktionszeitraum wird es in Kürze auf unserer Website friedensfaehig.de geben.

Darüber hinaus begrüßen wir es, dass es am 20. September eine Protestaktion im bayrischen Grafenwöhr – dort werden die US-amerikanischen Mittelstreckenwaffen höchstwahrscheinlich stationiert – geben wird. Auch in dem Aufruf, der von vielen Friedensorganisationen derzeit in Vorbereitung befindlichen bundesweiten Demo am 3. Oktober, wird die zentrale Forderung an die Bundesregierung formuliert: „Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Entschlossenen Einsatz für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen.“

Ist die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ angesichts dieser großen Herausforderungen gut gewappnet?

Unser Bündnis wächst noch immer. Bei unserer Mitgliederversammlung konnten wir mit dem Bund für Soziale Verteidigung und der Magdeburger Regionalgruppe des Versöhnungsbundes zwei neue Mitgliedsorganisationen begrüßen. Das ist ein ermutigendes Signal für uns. Außerdem sehen wir, dass die Nachfrage nach unseren Infomaterialien nicht nachlässt. Unseren Kampagnenflyer mussten wir mittlerweile zum x-ten Mal nachdrucken. Das zeigt uns: Die Sorge vor dem Wettrüsten mit Mittelstreckenwaffen ist enorm. Diese Waffen bergen ein enormes Eskalationspotenzial und können so alle Menschen auf dem Kontinent betreffen. Es liegt an uns allen, diese Sorge in Druck für neue Abrüstungsinitiativen zu verwandeln.